Der Kampf um Rückkehr

Bereits der Titel lässt erwarten, welchem Gedankengang zum Nahost-Konflikt und einer Friedenslösung die Autoren Adi Schwartz und Einat Wilf nachgehen. Der israelische Journalist Schwartz und die Politologin Wilf, die sich beide dem linken Spektrum zuordnen, zeigen auf, woran die Bemühungen für eine Zweistaaten-Lösung bislang scheiterten. 

In fünf Kapiteln arbeiten sie die Problematik des Rechts auf Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge in die Gebiete vor dem ersten israelisch-arabischen Krieg heraus und verdeutlichen die Rolle des Hilfswerks der Vereinten Nationen für die palästinensischen Flüchtlinge, kurz der UNRWA als Bollwerk gegen den Frieden. 
Die beiden Autoren veranschaulichen den weltweit einzigartigen palästinensischen Flüchtlingsstatus, erklären die Hintergründe und zeigen sachlich und informativ Aspekte auf, wie ein Frieden gelingen kann.

Die UN schafft Ende 1947 mit ihrem Teilungsplan für das britische ehemalige Mandatsgebiet die Rahmenbedingungen für einen jüdischen und einen arabischen Staat in Palästina. Die arabischen Staaten lehnen eine Teilung des Mandatsgebiets ab und überfallen stattdessen nach der Staatsgründung Israels im Mai 1948 den neu gegründeten Staat. An dieser Stelle weisen die Autoren darauf hin, dass das Kriegsziel die Verhinderung eines jüdischen Staates ist. Da die arabischen Staaten den Krieg verloren haben, führen sie diesen bis heute mit politischen Mitteln laut der Autoren weiter. Beispiele, die im Buch genannt sind, ist die Absprache des Existenzrechts Israels, der Staat ist von der Landkarte gelöscht und es gibt Ein- und Ausreiseverbote. Nach Meinung von Schwartz und Wilf wird der vor über 70 Jahren beendete Krieg politisch mit der Waffe der palästinensischen Flüchtlinge fortgesetzt. 

Die Autoren zeigen auf, dass aus den anfänglich gezählten palästinensischen Flüchtlingen, deren Zahl zwischen 500.000 und 900.000 geschätzt wird, bis heute über 5.000.000 Flüchtlinge in der fünften Generation registriert sind. Angesichts dieses Ergebnisses einer Verzehnfachung der Flüchtlinge aus einem vor Jahrzehnten endenden Krieg, kommen die Autoren zu dem Schluss, dass die UN-Flüchtlingsagentur UNRWA die zentrale Rolle bei der Fortsetzung des politischen Krieges spielt. 
An diesem Punkt kann man die These der Autoren stützten, da der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages 2019 festgestellt hat, dass bei einer Nichtregistrierung der Nachkommen der Flüchtlinge, deren Zahl auf ca. 30.000 Personen sinken würde.

Für das Verständnis und den Diskurs ist es wichtig, auf das von den Autoren genannte besondere Merkmal des international und historisch einzigartigen palästinensischen Flüchtlingsstatus hinzuweisen. Es handelt sich bei dieser weltweit einzigartigen Definition des Flüchtlingsstatus um eine weitreichende und folgenreiche Entwicklung, die einer Friedensentwicklung im Nahen Osten diametral entgegenwirkt. 
Der Flüchtlingsstatus wird bis zu der sogenannten Rückkehr an die kommende Generation weitergegeben. Sogar, wenn die Nachfolgegenerationen wie als Beispiel von den Autoren genannt, in Jordanien geboren sind und den jordanischen Pass haben. 
Hier ist kritisch anzumerken, dass nach der Genfer Flüchtlingskonvention eine Person, die eine neue Staatsbürgerschaft annimmt, nicht mehr als Flüchtling definiert wird. Kennzeichnend ist, dass dieses universelle Abkommen zum Schutz der Flüchtlinge nicht für die UNRWA-Flüchtlinge gilt. 

Betrachtet man das von den Autoren genannte weitere Beispiel der geflüchteten Palästinenser in den Gazastreifen und in die Westbank, so stellt sich die Frage, warum diese Gruppe, die der palästinensischen Autonomiebehörde untersteht, weiterhin als Flüchtling geführt wird. Interpretiert man diese politische Verhaltensweise, so lässt sich daraus schließen, dass die palästinensischen Flüchtlinge tatsächlich als politische Waffe weiterhin genutzt werden.

Zurecht weisen Adi Schwartz und Einat Wilf darauf hin, dass die UNRWA ihrer Verpflichtung der UN-Neutralität nicht nachkommt. Sie erläutern dieses anhand des beschäftigten Personals, das zu Zehntausenden aus Palästinensern besteht. In dieser Hinsicht kann man nicht nur einen Neutralitätskonflikt sehen, sondern es liegt die Vermutung der Korruption nahe, da die UNRWA aufrechterhalten bleibt, um die eigene Klientel finanziell zu versorgen.

Weiterhin prangern die Autoren an, dass die Schulen der UNRWA Antisemitismus und Hass auf Israel verbreiten. In vielen Lehrbüchern findet sich Israel auf der Landkarte nicht wieder. Die Autoren kommen zum Ergebnis, dass die Schülerinnen und Schüler indoktriniert werden. Zum einen sehen sie dieses in Richtung einer ideologischen Verbindung zu einer vermeintlichen nicht gekannten Heimat. Zum anderen werden fundamentale Haltungen entwickelt, die gegebenenfalls im Terrorismus gegen Israel münden.

Diese Analyse der Autoren belegen auch Studien wie die des Mid East Freedom Forums, die festgestellt haben, dass die Inhalte der Schulbücher kein Friedensklima schaffen. Vielmehr produzieren die dargestellten Inhalte das Gegenteil. Die Dämonisierung Israels und der Juden sowie die Nichtexistenz Israels sind zentrale Lehrbuchaspekte. Ebenso die Befürwortung und Aufwiegelung von Gewalt gegen Israel. 

Das Problem, dass sich an dieser Stelle herauskristallisiert, ist, dass die Lehrbücher, die unter anderem von der internationalen Staatengemeinschaft mitfinanziert werden, nicht zur Erziehung von Demokratie führen, sondern vielmehr eine fundamentale Haltung der Schülerinnen und Schüler fördern, indem sie für eine gewaltsame Rückkehr und die Vernichtung Israels und der Juden indoktriniert werden. Die Konsequenzen dieser antisemitischen und Hass produzierenden Lehrinhalte verdeutlichen die Autoren am Beispiel des palästinensischen Olympia-Attentats in München auf die israelische Mannschaft im Jahr 1972. Die Mitglieder der Terrorgruppe stammten überwiegend aus den palästinensischen Flüchtlingslagern.

Die Autoren betonen, dass zudem die UN-Resolution 194 von den Palästinensern als rechtliche Grundlage für ihre Forderung nach Rückkehr angesehen wird. Kritisch wird eingewandt, dass die Definition der palästinensischen Flüchtlinge nicht explizit gegeben ist. Zudem ist diese Resolution völkerrechtlich nicht bindend. Die Arabische Liga stimmte ursprünglich gegen diese Resolution, was auf die heutige politische Instrumentalisierung dieser Resolution verweist. 

Die Autoren schließen aufgrund des hartnäckigen Festhaltens an einer Rückkehrforderung der Nachkommen der Flüchtlinge, dass eine Zweistaatenlösung und ein friedliches Leben nebeneinander von vornherein nicht das arabische Ziel war. Als Beleg führen sie das Scheitern von Camp David an. Während Israel bereit war, die Clinton Parameter zu akzeptieren, lehnten die Palästinenser diese ab. 
Ein tatsächliches Friedensinteresse seitens der Palästinenser scheint meines Erachtens daher tatsächlich fraglich, zumal die Hamas nach dem Scheitern von Camp David wieder zum bewaffneten Kampf gegen Israel aufrief.
2008 führen die Autoren an, war die Tür für den Frieden ebenfalls geöffnet. Doch auch dieser Friedensversuch scheiterte kläglich am Widerstand der Palästinenser.

Schwartz und Wilf kommen zu dem Schluss, dass eine Zweistaatenlösung nur möglich ist, wenn das Rückkehrrecht aufgehoben wird. Sie führen als Beispiel die Millionen von deutschen Vertriebenen nach dem Zweiten Weltkrieg aus den Ostgebieten an. Willy Brandt forderte sie auf, sich in ihrer neuen Heimat zu integrieren. 

Mit dem genannten Vertriebenenbeispiel zeigen die Autoren durchaus Parallelen zu den palästinensischen Flüchtlingen auf. Zu Beginn hielt die Mehrheit der Vertriebenen ebenso an ihrer Rückkehrforderung fest. Um auf Dauer mit zu einer Friedenslösung in Europa beizutragen, erkannte die Bundesrepublik die Oder-Neiße-Grenze an. Auch wenn mit der Anerkennung der Nachkriegsgrenzen die ehemals deutschen Ostgebiete verloren waren, ist diese Entscheidung eine Entscheidung für den Frieden gewesen.  Eine Rückkehrforderung der Vertriebenen war infolgedessen obsolet. 

Die Autoren kommen zu dem Schluss, dass die Auflösung der UNRWA und der Verzicht auf die Rückkehrforderung, die einzige Option ist, um Frieden im Nahen Osten herzustellen. Hierbei fordern sie die westliche Welt auf, sich zu reflektieren. Denn sie hält mit ihrer finanziellen Unterstützung den Nahost-Konflikt am Leben. Bislang, sagen die Autoren, wird die UNRWA weiterhin finanziell zum einen aus Angst vor Unruhen unterstützt. Zum anderen wird nicht die UNRWA als Friedenshindernis gesehen, sondern die besetzten Gebiete.

Schwartz und Wilf fordern nicht, dass mit der Auflösung der UNRWA die Finanzströme eingestellt werden. Vielmehr schlagen sie vor, die Gelder für Bildung und für die medizinische Versorgung an die palästinensische Verwaltungsbehörde zu leiten. 
Ebenfalls sind integrationshemmende Maßnahmen seitens der arabischen Staaten, wie die Verweigerung der Staatsbürgerschaft, aufzuheben.

Fazit

Adi Schwartz und Einat Wilf haben ihre Gedanken zum Nahost-Konflikt nicht neu erfunden. In sachlich und klarer Alltagssprache sensibilisieren sie für ein Problem, nämlich die UNRWA, die in dem Diskurs für eine Friedenslösung vielfach außer acht gelassen wird. Damit ist das Buch ein wichtiger Ansatz und ein Appell für einen Friedensbeitrag im Nahost-Konflikt.

Die Autoren sprechen von der westlichen Nachsicht, die ein Konstrukt aufrechterhält, dass es international nur bei den palästinensischen Flüchtlingen gibt. Ihre kritische Beleuchtung der UNRWA erfolgt meines Erachtens zu recht. Denn an dieser Stelle liegt die Frage, die die Autoren stellen, auch für mich nahe: Warum existiert für die palästinensischen Flüchtlinge ein eigenes Flüchtlingswerk, während die weltweiten Flüchtlinge in ihrer Gesamtheit von dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen, der UNCHR betreut werden. Die UNO-Flüchtlingshilfe stellt für Mitte 2022 fest, dass das Mandat der UNRWA für 5,8 Millionen Palästina-Flüchtlinge gilt. Das Mandat der UNHCR gilt für 26,7 Millionen Flüchtlinge weltweit. Allein die Zahlen verdeutlichen das vorhandene Ungleichgewicht.

Zudem sollte die Genfer Flüchtlingskonvention, die einen universellen Charakter hat, doch wohl auch für die palästinensischen Flüchtlinge gelten. Auch an dieser Stelle die fragwürdige Ausnahme, die sich ebenfalls um die verpflichtende Neutralität, die die UNRWA mit über 90 Prozent palästinensischer Mitarbeiter gar nicht gewährleisten kann, ohne dass es zu Konflikten mit der Loyalität kommt, nicht schert.

Adi Schwartz und Einat Wilf verdeutlichen, dass die Flüchtlingsdefinition der UNRWA den Flüchtling über Generationen hinweg zementiert, auch wenn er längst kein Flüchtling mehr ist, da die Person eine neue Staatsbürgerschaft angenommen hat oder lediglich das Kind oder Kindeskind eines ehemaligen Flüchtlings ist. Würde die Genfer Flüchtlingskonvention gelten, so wären diejenigen, die eine Staatsbürgerschaft angenommen haben, kein Flüchtling mehr. Laut der UNRWA endet der Flüchtlingsstatus jedoch nur mit dem Tod. Die Frage, die sich aus den Gedanken der Autoren ergibt, lautet: Warum hält die internationale Staatengemeinschaft eine Organisation am Leben, die für eine einzige weltweite Gruppe einen konstruierten Flüchtlingsstatus mit einem Rückkehrrecht aufrechterhält. Bei aller Logik und ein wenig Verstand ist eine Rückkehr von annähernd 5,8 Millionen Menschen, die auf dem Papier zu Flüchtlingen gemacht worden sind, nach Israel nicht realistisch vorstellbar, ohne das Land absolut zu destabilisieren und es damit höchstwahrscheinlich tatsächlich von der Landkarte zu tilgen.

Diese einseitige Flüchtlingsdebatte wird im Hinblick auf die jüdischen Flüchtlinge, die nach der Staatsgründung Israels aus den arabischen Ländern vertrieben wurden, nicht geführt. Wo ist die Gleichwertigkeit der Flüchtenden?

Die PLO erklärte jüngst, dass die UNRWA allein wegen des Rechts auf Rückkehr aufrechterhalten werden muss. Wenn die Terrororganisationen des islamischen Dschihad im Falle einer Auflösung bereits Unruhen androhen, sehe ich die Forderung der Autoren an den Westen, die UNRWA aufzulösen, eher skeptisch und aus dem Diskurs genommen. 
Dies verdeutlicht auch die Aussage unserer Außenministerin Annalena Baerbock bei ihrer Nahostreise im Februar 2022, die der UNRWA weiterhin die finanzielle Unterstützung in Millionenhöhe zusagte. 

Den von Adi Schwartz und Einat Wilf mit ihrem Buch angestoßenen notwendigen Diskurs halte ich vor dem Hintergrund der UN-Generalversammlung und der Zustimmung zu einer Zeremonie zum 75. Jahrestag der Nakba für absolut notwendig. Der Nakba-Tag steht für das Narrativ der Katastrophe und für das Rückkehrrecht der Palästinenser. Der Staat Israel entsprechend für die allgemein akzeptierte Meinung der Katastrophe. Hier zeigt sich das Paradox der UN, die mit ihrer Handlung ein Zeichen gegen den Frieden setzt.  Es bleibt eindeutig ein übler Beigeschmack, da die UN einen Anstoß für Frieden geben sollte.  

Die Autoren stellen jedenfalls überzeugend und glaubwürdig dar, wie ein möglicher Friedensweg aussehen könnte. Was ist ansonsten eine verantwortungsbewusste Alternative? Mit Sicherheit nicht die, die die Staatsgründung Israels als Katastrophe betrachtet.

Adi Schwartz | Einat Wilf, Der Kampf um Rückkehr, Wie die westliche Nachsicht für den palästinensischen Traum den Frieden behindert hat, Aus dem Englischen von Michael Pietrucha, 2022 Hentrich & Hentrich Verlag Berlin Leipzig, 302 Seiten, Klappenbroschur, ISBN 978-3-95565-551-8, Euro 24,90

© Soraya Levin

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


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